• In Raguhn-Jeßnitz stellt die rechtspopulistische AfD erstmals in Sachsen-Anhalt einen hauptamtlichen Bürgermeister. Bei der Stichwahl setzte sich am 2. Juli 2023 der AfD-Landtagsabgeordnete Hannes Loth gegen den parteilosen Kandidaten Nils Naumann durch. Der 42 Jahre alte Loth erhielt 51,13 %.

• Im Landkreis Sonneberg in Südthüringen hat der AfD-Kandidat Robert Sesselmann am 25. Juni 2023 die Stichwahl um das Amt des Landrats gewonnen. Es ist das erste kommunale Spitzenamt für die Rechtspartei bundesweit.

• 27. Juni 2023 - Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa: Die Union liegt mit 27 Prozent vor der AfD und der SPD (18 Prozent). Dahinter folgen Grüne (15 Prozent), FDP (7 Prozent), Linke (4 Prozent) sowie die sonstigen Parteien (10 Prozent).

• In Thüringen steht die AfD in Umfragen bei um die 28 Prozent und ist damit stärkste Kraft.

 

Bodo Wartke - ein virtuoser Musiker, ein wortgewaltiger Küstler -

ein Besuch eines seiner Konzerte, ein paar Stunden auf YouTube, seinen Filmen folgend,

motiviert, tut einfach gut!!

https://www.bodowartke.de

https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Wartke

 

 

 

 

52 Jahre, verlor seine Wohnung wegen Eigenbedarf, dann seinen Job. Lebte auf der Straße, ohne festen Wohnsitz, Essen fand er in Papierkörben. Mit Bus und Straßenbahn fuhr er ohne Fahrschein zum Arbeitsamt, zu Ärzten, auf der Suche nach neuen Schlafplätzen. Mehrfach erwischt erreichten ihn keine Schreiben, wie auch, ohne Adresse. Gerichtsbeschluss: 860 Euro Strafe fürs Schwarzfahren, Mahngebühren und Gerichtskosten. Von Polizei verhaftet, kann nicht zahl – 86 Tage Gefängnis – Stammheim. –

25 Mai 2023

 

 

Bei Audi wurden Dieselmotoren mit Absicht manipuliert, Schaden mehr als 2,3 Milliarden €. Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler sei für 69 Millionen Euro Schaden bei Audi verantwortlich, sagte die Staatsanwaltschaft. 170 Verhandlungstage in fast 3 Jahren, verurteilt zu 1Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung und Zahlung von 1,1 Millionen Euro. -

27. Juni 2023

Geschichte wiederholt sich!

 

Ein plakatuntypisches Plakat?       ja und nein

 

Nahe vor dem Plakat stehend kann man die Vielzahl der Übergriffe auf KünstlerInnen und ihre Werke nachlesen, von rechtem Pöbeln bis zu Gesinnungsaktivisten der AfD. Auf Abstand springt der Plakattitel ins Auge, die beiden Textblöcke  lassen auf massive Angriffe schließen. Beides ist gewollt.

 

Picasso 1937

" . . . dass ein Künstler,

 der mit geistigen Werten lebt und umgeht,

 angesichts eines Konflikts,

 in dem die höchsten Werte der Humanität

 und Zivilisation auf dem Spiel stehen,

 sich nicht gleichgültig verhalten kann."

 

Also liebe Künstlerinnen und Künstler, aufstehen und einmischen!

 

- warum die Reichspogromnacht am 9. November 1938 erst möglich war -

-  „Spaziergängerin“ bei Anti Coronademonstration Seite an Seite mit Nazis -

 

 

Die Nazis konnten in Deutschland die Macht übernehmen, weil u. a. die Zivilgesellschaft versagte. Die Reichspogromnacht 1938 war möglich, weil Menschen dem brandschatzen, vertreiben, erniedrigen und ermorden von Juden grölend, feixend und mit Belustigung  zusahen.

„Ich bin nicht für Nazis, aber auch nicht gegen Nazis“, beginnt die Frau auf die Frage des ZDF-Reporters vor Ort. Will dann aber festhalten: „Also, ich bin selber kein Nazi, um Gottes willen!“ Solange die Demonstration aber gewaltfrei verlaufe, störe sie sich überhaupt nicht daran, dass sie gemeinsam mit Rechtsextremen laufe. „Wenn es friedlich ist und meine Interessen vertreten werden, finde ich es vollkommen in Ordnung.“

            "Ich kann janich so viel fressen,

wie ick kotzen möchte."                    

Max Liebermann, Maler und Grafiker

(geb. 20. Juli 1847 in Berlin, gest. 8. Febr. 1935 in Berlin)

 

 

Mit diesen Worten drückte er am 30. Januar 1933 seinen Ekel vor dem Sieges- Fackelzug von Nationalsozialisten in Berlin aus.

 

Etliche Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen vergleichen sich mit den im Nationalsozialismus verfolgten Juden, junge Frauen vergleichen ihre aktuelle Situation mit den Leiden der Anne Frank. 

 

Diese Aussagen provozieren bei mir Ekel – deshalb:

„Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte!“

Jeder Vergleich mit der

fabrikmäßigen Ermordung

von über 5 Millionen Juden

ist unerträglich.

 

Zunehmend aber greifen Staatsanwälte durch:

 

Berlin: Ein Mann hatte bei Facebook einen gelben Stern mit der Inschrift "Nicht geimpft" gepostet. Dazu den Text: "Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen." Die Justiz ließ seine Wohnung durchsuchen, sie stellte sein Handy sicher, das Amtsgericht Berlin-Tiergarten verurteilte ihn schließlich am 29. September wegen Volksverhetzung zu ganzen 80 Tagessätzen Geldstrafe. Das sind fast drei Netto-Monatsgehälter. "Durch den Vergleich" mit Maßnahmen gegen Ungeimpfte, so die Begründung im Urteil, werde der Holocaust "aufgrund des offenkundigen Ungleichgewichts verharmlost".

 

Köln: Bei einer Demonstration gegen die Corona-Politik hatte sich ein Mann als KZ-Häftling verkleidet, in der Hand hielt er ein Schild, auf dem stand: "Maske macht frei". Die Staatsanwaltschaft erwirkte einen Strafbefehl in Höhe von 20 Tagessätzen. Der Vorwurf: Volksverhetzung in der Variante, dass jemand den Holocaust "in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost".

 

Der Kreisvorsitzende der Fürstenfelder AfD und ehemalige Bundestags-abgeordnete Florian Weber wird schuldig gesprochen, in einem Video und Kommentar auf Facebook den Holocaust verharmlost zu haben.

 

> > >  Süddeutsche.de:         Florian Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt

 

 

Der Kampf der Rechten:

Im Parlament, auf der Straße - und gegen sich selbst

In ihrem Buch zeigen Katja Bauer und Maria Fiedler:

·       - mit welchen Strategien, Taktiken und Tricks die AfD operiert - und was ihr langfristiger Plan ist

·    - wie die AfD ihre Gegner einschüchtert und ein gesellschaftliches Klima schafft, in dem sich Rechtsextremisten wieder ohne Scheu zeigen

·      - warum die anderen Fraktionen im Bundestag auf die AfD kaum vorbereitet waren

·         - wo Parteien und Gesellschaft im Umgang mit der AfD umdenken müssen.

 

> > >  "Die Methode AfD" (Klett-Cotta, Stuttgart 2021)

 meine Empfehlung (ohne Provision):

 

Verwaltungsgericht München: Verfassungsschutz darf Bayern-AfD weiter beobachten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): "Das Gericht hat festgestellt, dass es bei der AfD ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der Partei gibt."

 

> > > Süddeutsche.de 17. April 2023

 

Verfassungsschutz: AfD verbreitet russische Propaganda

 

Laut Urteil des Landgerichts München II  ist Florian Jäger, Fürstenfeldbrucker AfD-Kreisrat und Vorsitzender des Kreisverbands der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachteten Partei, ein Volksverhetzer.

 

weiter lesen:      Süddeutsche Zeitung

Urteil gegen AfD-Kreisvorsitzenden wegen Volksverhetzung bestätigt 

Nach der AfD in Thüringen stuft der Verfassungsschutz nun auch den Landesverband in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch ein. (SZ vom 7. Nov. 2023)

Wikipedia: Rechtsextremismus (auch: extreme Rechte, Rechtsradikalismus, Neofaschismus; Selbstbezeichnung meist nationale Rechte) in der Bundesrepublik Deutschland umfasst politische Bestrebungen, Personen und Organisationen, die Diskriminierungen wie Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit vertreten. Diese werden als gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zusammengefasst, die bestimmten Menschengruppen die Menschenrechte abspricht und sie aus einer ethnisch oder rassisch verstandenen deutschen Volksgemeinschaft ausschließt. Sie richtet sich damit gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung dieses Staates.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland    Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Es bedarf dazu eines Antrags entweder des Bundestags, der Bundesregierung oder einer Landesregierung. Das Bundesverfassungsgericht müsste dann darüber mit Zweidrittelmehrheit entscheiden.

 

Wenn am Sonntag nach der Befragung Bundestagswahl gewesen wäre . . .

 

 

 

• Laut der am 11. Juli 2023 veröffentlichten Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa hätte die CDU/CSU 27 Prozent der Stimmen erzielt.
• Die AfD befindet sich seit Wochen in einem Umfragehoch und wäre nach dem Infratest-Umfrageergebnis mit 19 Prozent der Stimmanteile zweistärkste Kraft
• Die SPD wäre mit 18 Prozent der Stimmanteile deutlich hinter der Union und lediglich drittstärkste politische Kraft.

 

 

 "Ermordet"  

 

 

Sie starben weil sie anders waren.

 

156 Opfer rechter Gewalt in Deutschland: 1991 - 2012

 

Diese Dokumentation erzählt die Geschichte jeden einzelnen Opfers.

 

Die Opfer haben wieder Namen!

 

 

> > ZEIT Online: Frank Jansen, Heike Kleffner, Johannes Radke, Toralf Staud

"Lügenpresse"       Unwort des Jahres 2014

 

"Lügenpresse"      Kampfbegriff gegen die Demokratie

 

 

Der Ausdruck "Lügenpresse" ist als Parole der Pegida- und Querdenker- Bewegung in aller Munde. Die Bezeichnung blickt allerdings auf eine lange wie auch traurige Geschichte zurück - als Devise von Demokratiegegnern jeglicher Couleur.

 

> > > Süddeutsche.de:                      Kampfbegriff gegen die Demokratie

 

 

 

 

 

 

Die Lage der Pressefreiheit in Deutschland hat sich laut "Reporter ohne Grenzen" weiter verschlechtert. "Für diese Entwicklung sind drei Gründe zentral: eine Gesetzgebung, die Journalistinnen und Journalisten sowie ihre Quellen gefährdet, abnehmende Medienvielfalt sowie allen voran Gewalt bei Demonstrationen."

 

Die meisten der Angriffe (52 von 80) ereigneten sich bei Protesten des 'Querdenken'-Spektrums gegen Corona-Maßnahmen, an denen regelmäßig gewaltbereite Neonazis und extrem rechte Gruppen teilnahmen. Medienschaffende wurden bespuckt, getreten, bewusstlos geschlagen. Betroffene klagten häufig über mangelnde Unterstützung durch die Polizei. Zudem wurden zwölf Angriffe der Polizei auf die Presse dokumentiert.

 

> > > Rangliste der Pressefreiheit 2022      Reporter ohne Grenzen

 

 

> > >  Süddeutsche.de:                  Kommentar von Heribert Prantl

 

 

 

Ein Plakat will eine Botschaft übermitteln, ist klar strukturiert, auf Entfernung lesbar, die Botschaft schnell aufzunehmen.

 

 Dieses Plakat ist klar strukturiert, auf Entfernung erkennbar, schnell aufzunehmen, aber die Botschaft ist nicht erkennbar. Ich muss etwas tun, um die Botschaft des Plakates verstehen zu können.

 

 Das ist plaktuntypisch, aber beabsichtigt. Will ich die Botschaft des Plakates erfahren, dargestellt als QR - Code, muss ich etwas tun. Ich muss aktiv werden.

 

 Die Botschaft des Plakates, „Stopp Krieg – überall“, ist ein Appell, der auch an mich gerichtet ist. Auch ich kann etwas tun. Sich darüber Gedanken zu machen, lohnt sich . 

 

 

 

Als frisch gewählter Bundeskanzler (1969 – 1975) erinnerte Willy Brandt an den Bau der Berliner Mauer, welche die baldige Widervereinigung als fromme Fiktion entlarvt hatte. Dennoch meinte er es sehr ernst mit seinem viel zitierten Satz: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ Die Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn, von Polen über die Tschechoslowakei bis Russland, Länder, die Hitler-Deutschland verwüstet und versklavt hatte, war ihm ein Herzensanliegen, eine so tief empfundene moralische Pflicht, wie der Kniefall in Warschau.  

►►►  Willy Brandt in seiner Rede zum 100-jährigen Bestehen des Verlages J.H.W. Dietz Nachf. in Bonn, 3. November 1981

 

 

Das Totalversagen der westlichen Demokratien in Afghanistan in den letzten 20 Jahren, gipfelnd in den Bildern vom Flughafen von Kabul, wo verzweifelte Menschen sich an startenden Flugzeugen festklammerten, habt mich zu tiefst erschüttert. In ihnen wird die Zerstörung jeder Hoffnung der Menschen auf eine selbstbestimmte und menschenwürdige Zukunft überdeutlich.

Ich habe auf meinen Reisen in totalitären Staaten Druck von und Angst vor korrupten staatlichen Institutionen erlebt und kann mir trotzdem nicht im Entferntesten vorstellen, was die Menschen in Afghanistan gerade durchleben.

 

  > > >  planet wissen:          Afghanistan

Die See wird noch rauer

Italienische Regierung droht Seenotrettern

 

Postfaschistin Giorgia Meloni verletzt im Umgang mit Flüchtenden und Seenot-rettern internationale Prinzipien. Und, wie bei Populisten üblich, "suche dir einen schwachen Gegner, den du mit viel Pathos und Emotion treten kannst und du lenkst von deinem eigen Versagen ab".

 

> > > Süddeutsche

 

Anfang der Woche hat die italienische Regierung unter anderem Ärzte ohne Grenzen verboten, gerettete Migrantinnen und Migranten von Bord zu lassen.

 

> > > RedaktionsNetzwerk Deutschland

 

Seenot-Rettungsorganisationen müssen sich voraussichtlich in Italien auf schwierige Zeiten einstellen. Die neue Premierministerin Giorgia Meloni von den Fratelli d'Italia sagte in ihrer Antrittsrede am Dienstag, ihre Regierung wolle die Ankünfte von Bootsmigranten verhindern, "illegale Abreisen stoppen und endlich den illegalen Menschenhandel im Mittelmeer zerbrechen".

 

> > > Süddeutsche

 

Was für ein Trauerspiel. Roms neue Rechtsregierung hat das Kunststück hinbekommen, mit ihrer propagandistischen Politik gegen Migranten und Seenotretter Italien in Europa zu isolieren - nach nur zwei Wochen an der Macht.

 

> > > Süddeutsche

 

 

Konnte die Italienische Regierung nichts tun oder wollte sie nicht?

 

 

Nach der Tragödie vor Kalabrien steht die Regierung in Rom im Verdacht, sie habe wissentlich zu wenig unternommen, um die Menschen zu retten.

 

> > > Süddeutsche.de                       Flüchtlingsdrama . . .

 

 

"Meeresboden vor Lampedusa"

 

 

Das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer spitzt sich erneut zu.

 

Tausende Menschen landen in diesen Tagen wieder an Italiens Küsten, mindestens 511 Menschen sind allein in diesem Jahr (Mai 2021) auf der Überfahrt ums Leben gekommen.

 

 

> > > Süddeutsche.de                       Flüchtlingsdrama . . .

 

Aufgepeitscht und abgeschoben

 

 

Belarus schickt weiter Migranten an die EU-Grenzen zu Polen und Litauen - und ermuntert sie zum Übertritt.

 

Flüchtlinge, denen es gelungen war, die Grenze zu überqueren, wurden in Pushbacks auf belarussisches Gebiet zurückgeschoben. Diese Praxis ist nach internationalem Recht verboten, wurde in Polen aber mit einem am 26. Oktober 2021 in Kraft getretenen Gesetz legalisiert.

 

> > >  Süddeutsche        Aufgepeitscht und abgeschoben

 

 

 Pushback

 

Unter äußerst prekären Bedingungen sitzt eine Gruppe von 32 afghanischen Flüchtlingen seit Wochen in der Nähe des polnischen Grenzortes Usnarz Gorny auf belarussischem Gebiet fest. Die Migranten haben keinen Zugang zu Nahrung, sauberem Wasser, einer Unterkunft und Medikamenten, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) deutlich macht. Polen hat die 418 Kilometer lange Grenze abgeschottet und den Ausnahmezustand ausgerufen, weshalb Journalisten und Hilfs-organisationen der Zutritt formell untersagt ist. Laut eigenen Angaben waren die Menschen nach der Machtübernahme der radikalislamistischen Taliban in Afghanistan geflohen und hatten im August von Belarus aus die Grenze zu Polen überschritten. Polnische Grenzschützer hätten sie dann zurück auf belarussisches Territorium gebracht.

 Oktober 2021

       

> > >  Deutsche Welle auf YouToube

 

Aufgepeitscht und abgeschoben

 

 

Belarus schickt weiter Migranten an die EU-Grenzen zu Polen und Litauen - und ermuntert sie zum Übertritt.

 

Flüchtlinge, denen es gelungen war, die Grenze zu überqueren, wurden in Pushbacks auf belarussisches Gebiet zurückgeschoben. Diese Praxis ist nach internationalem Recht verboten, wurde in Polen aber mit einem am 26. Oktober 2021 in Kraft getretenen Gesetz legalisiert.

 

> > >  Süddeutsche        Aufgepeitscht und abgeschoben

 

Die Zurückgestoßenen von Bihac

 

 

Seit auf dem Balkan die Grenzen geschlossen wurden, sind viele Flüchtlinge im Nordwesten Bosniens kurz vor der kroatischen Grenze gestrandet.

 

 

> > >  Tagesschau:            Reportage

 

 

 

 

An den polnischen Grenzen herrscht Doppelmoral

 

Während Flüchtlinge an der ukrainischen Grenze in Polen offen aufgenommen werden, sterben Flüchtlinge an der belarussischen Grenze im Wald.

 

 

 

> > > Süddeutsche.de           richtige und falsche Flüchtlinge

 

Die Macht der Vorurteile

 

Menschen jeglicher Hautfarbe und Herkunft sind im Erbgut zu mehr als 99,99 % gleich. Dennoch ist Rassismus im vermeintlich aufgeklärten Deutschland tief verwurzelt.

 

Woran liegt das?

 

Rassistische Denkmuster werden von Menschen und Institutionen reproduziert und durch digitale Technik verstärkt. Sie werden, wie andere kulturelle Verhaltensmuster auch, sehr früh übernommen. Doch weil Rassismus gelernt ist, kann er auch wieder verlernt werden.
Grundvoraussetzung dafür ist, dass wir strukturellen Rassismus als gesamtgesellschaftliches Phänomen anerkennen und bereit sind, uns intensiv damit auseinanderzusetzen.
Die Bildersuche bei Twitter und Google bevorzugt weiße Menschen. Die Gesichtserkennung von Mobiltelefonen kann Asiatinnen nicht voneinander unterscheiden, und Automaten der Bundesdruckerei scheitern daran, biometrische Fotos von Schwarzen zu erstellen.
Ähnlich sieht es in der Medizin aus: Fast alle Symptome werden in der Fachliteratur und in Vorlesungen an weißen Menschen abgebildet und beschrieben. Viele Krankheiten werden bei Schwarzen und "People of Color" später diagnostiziert. Diese erhalten bei gleicher Diagnose niedriger dosierte Schmerzmedikamente, und sie werden ärztlich weniger gut betreut. Die Folge ist eine höhere Sterblichkeit - das zeigt auch die aktuelle Covid-19-Pandemie.
Dass Menschen unterschiedlich aussehen, ist eine Folge von Migration und der Anpassungsfähigkeit des Homo sapiens an eine neue Umwelt - und kein Ausdruck von genetischer Andersartigkeit. Menschliche "Rassen" gibt es nicht, deshalb soll der Begriff aus dem Grundgesetz gestrichen werden. "People of Color" oder "Menschen of Color" beschreibt Individuen und Gruppen, die aufgrund körperlicher und kultureller Fremdzuschreibungen der weißen Dominanzgesellschaft als "anders" definiert werden und so vielfältigen Formen von Rassismus ausgesetzt sind. Wissenschaftliche Studien und Schilderungen von Schwarzen, Musliminnen und Muslimen und anderen "People of Color" über Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, im Berufsleben, in der Schule und bei Polizeikontrollen dokumentieren dies.
Die Annahme einer weißen Überlegenheit ist kein Problem am Rand unserer Gesellschaft, sondern selbst bei Menschen, die erklärtermaßen nicht rassistisch sein möchten, durch Mainstream-Rollenbilder in Schule und Medien geprägt. Wenn wir uns der Vorurteile bewusst werden, kann es gelingen, ihre Macht zu brechen und Rassismus zu "verlernen".

 

> > >  3sat:              Die Macht der Vorurteile

 

 

Georg Floyds gewaltsamer Tod am 25. Mai 2020 bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Rasant verbreiteten sich Videos, wie Polizisten den Unbewaffneten Floyd zu Boden drückten. Derek Chauvin presste dabei sein Knie mehr als neun Minuten lang auf Floyds Hals, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen. Floyd verlor das Bewusstsein und starb. Die Beamten hatten ihn wegen des Verdachts festgenommen, eine Packung Zigaretten mit einem falschen 20-Dollar-Schein bezahlt zu haben.

 

> > >  Süddeutsche        George Floyd

 

 1. Mai 2016 Borlänge / Schweden

 

Wenn ein Plakat für Widerstand gegen die neuen Nazis steht, dann dieses. Tes Asplung, allein gegen etwa 300 der gewaltbereitesten Nazigruppierung in Schweden.

Sie stellt sich einer Nazi - Demonstration in den Weg. Einem Impuls folgend sei sie auf die Straße getreten.

„Ich bin eine friedliche Person, mit meinen 163 cm und 50 kg ja auch nicht

gerade imposant, aber ich wollte zeigen, dass man etwas wagen muss.“ 

Asplund`s Kommentar:

"Wenn dieses Bild von mir mehr Menschen dazu bringen kann, Widerstand zu leisten, dann ist alles gut."

> > >  Taz.de:                     Frau gegen 300 Rassisten