Grenzschließungen

Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland vom Nationalsozialismus befreit.

• Der französischen Außenminister Robert Schuman präsentierte am 9. Mai 1950 dem französischen Parlament den Vorschlag, die gesamte französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen.

• Am 18. April 1951 wurde die Montanunion gegründet,

• am 25. März 1957 die EWG,

• am 14. Juni 1985 unterzeichneten die EG-Mitgliedstaaten das „Schengener Übereinkommen“, die Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten vielen weg.

Und dann breitete sich das Coronavirus in einer Pandemie weltweit aus. Und Europa war aus den Köpfen der Politiker. Italien und Spanien bitten um Hilfe, bekommen sie nicht.  Deutschland macht die Grenzen zu, in vorauseilendem Gehorsam, das Saarland zu Frankreich und Luxemburg. Die Freunde werden vorab nicht informiert. Berufspendler dürfen an wenigen Checkpoints einreisen, einkaufen im Saarland aber nicht.

Ob diese Abschottungsmaßnahmen geboten waren oder nicht, kann ich nicht beurteilen. Als Nicht-Virologe kann ich mir vorstellen, eine besonders betroffene Region unter besondere Regelungen zu stellen. Das entsprechende Gebiet muss dann aber durch die Ausbreitung des Coronavirus definiert werden und nicht durch Ländergrenzen, die in grauer Vorzeit willkürlich gezogen.

Diese Grenzschließungen sind falsch, ein Verrat den europäischen Ideale,  ein Rückfall in Nationalstaatlichkeit, als  hätte es den „Schuman-Plan“ und den Prozess hin zur EU und zum „Schengener Übereinkommen“ nie gegeben.

Unserer Freunde sind Deutsche und Franzosen. Sie wohnen in Neufgrange, Grosbliederstroff, Wissembourg und verteilt in Deutschland. Freizügigkeit gehört zu uns, zu unserer Identität. Deren Einschränkung ist nur Wasser auf die Mühlen der Nationalisten in Deutschland und Frankreich.

Es gibt keine logische Begründung für die Grenzschließungen. Für die Einschränkung unserer Freiheitsrechte als europäische Bürger gibt es keine Rechtfertigung. Der Schaden für Europa wird von Tag zu Tag größer.

Wenn der Europatag am 9. Mai mehr sein soll als ein inhaltsleerer Gedenktag, müssen die Grenzschließungen sofort aufgehoben werden.

Mai 2020