NEIN Frau Weidel,
NEIN Herr Chrupalla,
NEIN Herr Höcke,
wer die Meinungsfreiheit oder die Pressefreiheit einschränken will, hat mich als kompromisslosen Gegner.
Magazin Compact:
Hetze gegen Jüdinnen und Juden,
Hetze gegen Menschen mit Migrationsgeschichte,
Hetze gegen unsere parlamentarische Demokratie,
Hetze gegen Politikerinnen und Politiker.
Propaganda für Putin`s Krieg gegen die Ukraine.
Erfindung und Verbreitung von Verschwörungsmythen.
Leugnen der Gefahren des Coronavirus und den menschengemachten Klimawandel.
Wer Lüge und Hetze verbreitet, verbreitet keine Meinung, die unter den Schutz der Meinungsfreiheit des GG fällt und hat mich als kompromisslosen Gegner.
Wer Lüge und Hetze in einem Presseorgan verbreitet, kann für sich nicht den Schutz der Pressefreiheit des GG einfordern und hat mich als kompromisslosen Gegner.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Verbotsverfügung gegen den Verlag des Magazins Compact ausgefertigt.
„ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit“ - AfD Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla
Björn – Spitzname „Bernd“ - Höcke, Thüringer AfD-Landeschef: „Anschlag auf die Pressefreiheit"
NEIN Frau Weidel, NEIN Herr Chrupalla, NEIN Herr Höcke
Wer auf unsägliche Weise hetzt und lügt, hat für sich diese Rechte verwirkt! Gerichte müssen die Entscheidung ggf. überprüfen. Das nennt man Rechtsstaat, Frau Weidel, Herr Chrupalla,
Herr Höcke - einen wehrhaften demokratischen Staat.
17. Juli 2024